Signal ohne eigenes Smartphone V2

Update: Signal Desktop ist vor kurzer Zeit also offene Beta erschienen – dadurch wird die Verwendung von Signal ohne Smartphone um einiges einfacher. Wir haben die Anleitung dementsprechend angepasst.

Signal etabliert sich immer mehr zum Standard für sichere Kommunikation. Es hat die aktivste Community, die mordernste Verschlüsselung und mit Edward Snowden und der Oscar-Preisträgerin Laura Poitras auch die prominentesten Fürsprecher. Die Bedienung ist super einfach und lehnt sich an den Marktführer WhatsApp an. Dies ist eine gute Entscheidung um den Massen einen einfachen Umstieg zu ermöglichen. So gut und richtig die Entscheidung auch ist, sich an einem Dienst zu orientieren der bereits 800 Millionen Nutzer hat, so bringt dieser Schritt auch einige Nachteile mit. Unteranderem den, dass eine Nutzung nur am Computer ohne ein eigenes Smartphone nicht vorgesehen ist. Trotzdem ist es mit ein paar Tricks möglich genau dies zu erreichen. Dafür braucht ihr nur während der Installation ein Android Smartphone eines Freundes. Danach könnt ihr Signal auch am Computer verwenden. Dieser Text ist eine Anleitung und beschreibt euch genau, wie es funktioniert.

Vor dem Start

Vor dem Start einige Hinweise: Für die Installation benötigt ihr das Android Smartphone eines Freundes. Nach der Installation könnt ihr Signal aber ohne eigenes Handy verwenden. Dies führt Allerdings zu einigen Einschränkungen – insbesondere ist es so nicht möglich Kontakte anzulegen. Im Chat seht ihr also nur die Telefonnummern der Gesprächspartner. Trotzdem ist die Verwendung von Signal Desktop ohne Smartphone immer noch komfortabler als die meisten anderen sicheren Kommunikationsmethoden – wie zum Beispiel PGP mit manuellem Schlüsselaustausch. Des Weiteren ist zu beachten, dass sich Signal Desktop noch im Betastadium – also in der Testphase befindet. Das bedeutet, es ist nicht ausgeschlossen, dass die aktuelle Version noch Fehler enthält.
Keine Haftung

Wie bereits erwähnt handelt es sich bei der Software noch um eine Testversion. Wir können keine Haftung für Schäden übernehmen die durch das Programm oder das Ausführen unserer Anleitung entstehen.
Das wird benötigt

Um Signal Desktop ohne eigenes Smartphone zu verwenden benötigt ihr die folgenden Dinge:

• Ein geliehenes Android Smartphone (Wird nur für die Installation benötigt)
• Einen PC, MAC oder Linux-Rechner mit der aktuellen Version des Browser Chrome oder Chromium.
• Eine Telefonnummer mit der ihr euch bei Signal registriert

Schritt 1: Signal Desktop in Chrome Installieren

Öffnet Chrome (Bzw. Chromium) und öffnet die Seite „chrome://extensions/“. Klickt unten auf „Get more extensions“. Gebt „Signal Private Messenger“ in das Suchfeld ein und drückt Enter. Der erste Treffer sollte Signal Private Messenger sein. Klickt hier auf „ADD TO CHROME“. Ein weiter Dialog öffnet sich. Klickt auch hier auf „ADD APP“.

Sollte Signal nach der Installation nicht automatisch starten so geht auf Seite chrome://extensions/. Dort solltet ihr Signal Desktop als Erweiterung aufgelistet sehen. Ihr könnt es durch einen Klick auf „Launch“ starten.

Schritt 2: Signal auf leih Smartphone installieren

Nun müsst ihr Signal auf dem Smartphone eures Freundes installieren. Die App findet ihr unter „Signal“ in Googles Playstore. Beim ersten Start werdet ihr nach einer Handynummer gefragt – gebt hier nicht die Nummer des Leih-Handys ein, sondern die Nummer mit der ihr euch selbst bei Signal registrieren wollt. Ihr müsst unter dieser Nummer anrufbar sein. Die App wartet nun zwei Minuten auf eine Registrierungs-SMS die aber nur an die andere Nummer gesendet wird. Danach könnt ihr auswählen: "Mich anrufen". Ihr bekommt dann nach ein paar Sekunden (Kann bis zu 2 Minuten dauern) einen Anruf unter der angegebenen Nummer. Auf Englisch wird euch eine sechsstellige Zahlenkombination durchgegeben. Diese notiert ihr und gebt sie anschließen ein. Nun kann Signal auf dem geliehenen Smartphone verwendet werden.

Hinweis: Sollte Signal bereits installiert sein, so ist es am einfachsten Signal einmal zu löschen und wieder neu zu installieren. Beachtet dabei auch die Hinweise in dem Artikel: http://support.whispersystems.org/hc/en-us/articles/212535818-What-do-I-do-if-I-get-a-new-number-What-if-I-am-switching-to-a-new-phone-

Schritt 3: Geräte koppeln

Als letzten Schritt müsst ihr die Gräte koppeln. Dafür klickt ihr bei Signal Desktop auf „Get Started“ und auf „I have Signal für Android“. Wenn alles richtig funktioniert sollte jetzt ein QR-Code erscheinen. Nun greift wieder zum Smartphone eures Freundes. Öffnet Signal und öffnet hier das Menü (Drei Punkte oben rechts) und geht auf „Einstellungen“. Wählt nun „Verknüpfte Geräte“ aus und klickt auf das „+“. Nun seht ihr ein Bild der Kamera das ihr auf den QR-Code halten müsst. Bei Erfolg werden ihr auf dem Handy gefragt „Dieses Gerät Verknüpfen?“. Wählt „Gerät verknüpfen“ aus. Auf Signal Desktop wird euch eure Handynummer angezeigt. Geht auf „Looking Good“. Es werden nun Schlüssel generiert. Danach seit ihr Fertig und könnt Signal Desktop normal verwenden. Ihr könnt Signal jetzt auf dem Smartphone eures Freundes löschen.
Fertig

Ihr könnt Signal Desktop nun ohne das Smartphone verwenden. Support erhaltet ihr auch auf der Seite: http://support.whispersystems.org. Bitte gebt uns doch ein Feedback, wie gut die Installation bei euch geklappt hat. Wir freuen uns über alle Kommentare, Fragen und Hinweise!!!

Signal ohne eigenes Smartphone

So könnt ihr Signal auch ohne ein eigenes Smartphone verwenden.

Signal etabliert sich immer mehr zum Standard für sichere Kommunikation. Es hat die aktivste Community, die mordernste Verschlüsselung und mit Edward Snowden und der Oscar-Preisträgerin Laura Poitras auch die prominentesten Fürsprecher. Die Bedienung ist super einfach und lehnt sich an den Marktführer WhatsApp an. Dies ist eine gute Entscheidung um den Massen einen einfachen Umstieg zu ermöglichen. So gut und richtig die Entscheidung auch ist, sich an einem Dienst zu orientieren der bereits 800 Millionen Nutzer hat, so bringt dieser Schritt auch einige Nachteile mit. Unter anderem den, dass eine Nutzung nur am Computer ohne ein eigenes Smartphone nicht vorgesehen ist. Trotzdem ist es mit ein paar Tricks möglich genau dies zu erreichen. Dafür braucht ihr nur während der Installation ein Android Smartphone eines Freundes. Danach könnt ihr Signal auch am Computer verwenden. Dieser Text ist eine Anleitung und beschreibt euch genau, wie es funktioniert.

Vor dem Start

Vor dem Start einige Hinweise: Für die Installation benötigt ihr das Android Smartphone eines Freundes. Nach der Installation könnt ihr Signal aber ohne eigenes Handy verwenden. Dies führt Allerdings zu einigen Einschränkungen – insbesondere ist es so nicht möglich Kontakte anzulegen. Im Chat seht ihr also nur die Telefonnummern der Gesprächspartner. Trotzdem ist die Verwendung von Signal Desktop ohne Smartphone immer noch komfortabler als die meisten anderen sicheren Kommunikationsmethoden – wie zum Beispiel PGP mit manuellem Schlüsselaustausch.  Des Weiteren ist zu beachten, dass sich Signal Desktop noch im Betastadium – also in der Testphase befindet. Das bedeutet, es ist nicht ausgeschlossen, dass die aktuelle Version noch Fehler enthält.

Um Signal Desktop während des Betastadiums regulär zu verwenden, wäre es eigentlich erforderlich sich mit einem validen Google-Account in eine Warteliste einzutragen. In dieser Anleitung zeigen wir aber wie ihr dies auch umgehen könnt um Signal Desktop ohne Wartezeit und ohne Google-Account installieren und verwenden zu können.  Wenn ihr euch dafür entscheidet Signal Desktop nicht über mit Google-Account und Warteliste über den Chrome Web Store zu beziehen, so führt dies aber auch dazu, dass die Anwendung nicht automatisch aktualisiert wird. Ihr seid also selbst dafür zuständig die Anwendung regelmäßig zu aktualisieren. Dafür könnt ihr die Schritte dieser Installation einfach wiederholen.

Keine Haftung

Wie bereits erwähnt handelt es sich bei der Software noch um eine Testversion. Wir können keine Haftung für Schäden übernehmen die durch das Programm oder das Ausführen unserer Anleitung entstehen.

Das wird benötigt

Um Signal Desktop ohne eigenes Smartphone zu verwenden benötigt ihr die folgenden Dinge:

• Ein geliehenes Android Smartphone (Wird nur für die Installation benötigt)

• Einen PC, MAC oder Linux-Rechner mit der aktuellen Version des Browser Chrome oder Chromium.

• Eine Telefonnummer mit der ihr euch bei Signal registriert

Schritt 1: Besorgt euch Signal Desktop

Wie bereits in der Einleitung erwähnt, gibt es zwei Wege um zum jetzigen Zeitpunkt Signal Desktop zu beziehen.  Möglichkeit A über die Warteliste und Möglichkeit B über GitHub. Weg A ist deutlich einfacher, dafür braucht ihr einen Google-Account und müsst mit ein paar Tagen Wartezeit rechnen. Möglichkeit B ist etwas komplizierter und ihr müsst euch später selber um Aktualisierungen kümmern. Je nachdem wofür ihr euch entscheidet müssen jetzt ihr Schritt 1 A oder 1 B ausgeführt werden. 

Schritt 1 A: Besorgt euch Signal Desktop über Warteliste

Geht auf den Artikel https://whispersystems.org/blog/signal-desktop/ und klickt auf „Joint he Beta“. Tragt euren Google-Account ein. In ein paar Tagen solltet ihr eine Nachricht erhalten und ihr könnt Signal Desktop wie eine normale Chrome Erweiterung installieren.

Sollte Signal nach der Installation nicht automatisch starten so geht auf Seite chrome://extensions/. Dort solltet ihr Signal Desktop als Erweiterung aufgelistet sehen. Ihr könnt es durch einen Klick auf „Launch“ starten.

Schritt 1 B: Besorgt euch Signal Desktop über Warteliste über GitHub

Die aktuelle Version von Signal Desktop könnt ihr euch herunterladen unter: https://github.com/rmoorman/Signal-Desktop. Dort auf der Seite auf „Download ZIP“ klicken, das ZIP-Archiv herunterladen und in einen Ordner eurer Wahl entpacken. Wir nehmen hier einfach den Pfad C:\ an. Die Installation befände sich also in dem Ordner: C:\Signal-Desktop-master

Bei der heruntergeladenen Version handelt es sich nur um eine Testversion. Um diese mit den anderen Signal-Mitgliedern nutzen zu können müsst ihr noch zwei Links ändern. Dafür müsst ihr die folgenden beiden Dateien zum Beispiel mit dem Windows Editor öffnen.

C:\Signal-Desktop-master\Gruntfile.js

C:\Signal-Desktop-master\js\background.js 

In den Dateien müsst ihr jeweils den String „textsecure-service-staging.whispersystems.org“ finden und ihn durch den String: „textsecure-service.whispersystems.org“ ersetzen. Danach abspeichern.

Euer Browser muss noch die Zertifikate vom Signal Server lernen. Dafür reicht es die Adresse „textsecure-service.whispersystems.org“ mit eurem Chrome oder Chromium aufzurufen. Nun sollte eine Fehlermeldung erscheinen wie „Your Connection is not private“. Klickt auf „Advanced“ und auf „Proceed to textsecure-service.whispersystems.org (unsafe)“.

Hinweis: Dies muss gemacht werden, da das Zertifikat von Signal dem Browser Chrome noch nicht bekannt ist. Sobald aber das Teststadium vorbei ist und eine richtige Version von Signal Desktop erscheint, sollte dieser Schritt überflüssig werden.

Um Signal Desktop zu starten öffnet ihr euren Chrome und geht auf die Seite chrome://extensions/. Aktiviert oben rechts „Developer Mode“. Klickt dann auf „Load unpacked extension…“ wählt nun den Ordner aus, in dem Signal Desktop liegt. In diesem Fall also „C:\Signal-Desktop-master“. Falls Signal nicht automatisch startet klickt auf „Launch“ bei der Erweiterung „Signal Private Messenger“.

Schritt 2: Signal auf leih Smartphone installieren

Nun müsst ihr Signal auf dem Smartphone eures Freundes installieren. Die App findet ihr unter „Signal“ in Googles Playstore. Beim ersten Start werdet ihr nach einer Handynummer gefragt – gebt hier nicht die Nummer des Leih-Handys ein, sondern die Nummer mit der ihr euch selbst bei Signal registrieren wollt. Ihr müsst unter dieser Nummer anrufbar sein. Die App wartet nun zwei Minuten auf eine Registrierungs-SMS die aber nur an die andere Nummer gesendet wird. Danach könnt ihr auswählen: "Mich anrufen". Ihr bekommt dann nach ein paar Sekunden (Kann bis zu 2 Minuten dauern) einen Anruf unter der angegebenen Nummer. Auf Englisch wird euch eine sechsstellige Zahlenkombination durchgegeben. Diese notiert ihr und gebt sie anschließen ein. Nun kann Signal auf dem geliehenen Smartphone verwendet werden.

Hinweis: Sollte Signal bereits installiert sein, so ist es am einfachsten Signal einmal zu löschen und wieder neu zu installieren. Beachtet dabei auch die Hinweise in dem Artikel: http://support.whispersystems.org/hc/en-us/articles/212535818-What-do-I-do-if-I-get-a-new-number-What-if-I-am-switching-to-a-new-phone-

Schritt 3: Geräte koppeln

Als letzten Schritt müsst ihr die Gräte koppeln. Dafür klickt ihr bei Signal Desktop auf „Get Started“ und auf „I have Signal für Android“. Wenn alles richtig funktioniert sollte jetzt ein QR-Code erscheinen. Nun greift wieder zum Smartphone eures Freundes. Öffnet Signal und öffnet hier das Menü (Drei Punkte oben rechts) und geht auf „Einstellungen“. Wählt nun „Verknüpfte Geräte“ aus und klickt auf das „+“. Nun seht ihr ein Bild der Kamera das ihr auf den QR-Code halten müsst. Bei Erfolg werden ihr auf dem Handy gefragt „Dieses Gerät Verknüpfen?“. Wählt „Gerät verknüpfen“ aus. Auf Signal Desktop wird euch eure Handynummer angezeigt. Geht auf „Looking Good“. Es werden nun Schlüssel generiert. Danach seit ihr Fertig und könnt Signal Desktop normal verwenden. Ihr könnt Signal jetzt auf dem Smartphone eures Freundes löschen.

Fertig

Ihr könnt Signal Desktop nun ohne das Smartphone verwenden. Support erhaltet ihr auch auf der Seite: http://support.whispersystems.org. Bitte gebt uns doch ein Feedback, wie gut die Installation bei euch geklappt hat. Wir freuen uns über alle Kommentare, Fragen und Hinweise!!!

Völker hört die Signale!

BAK-Netzpolitik empfiehlt jetzt den Messenger von OpenWhisperSystems!

Egal ob wir nun gerade das „letzte Gefecht“ planen oder uns einfach nur privat austauschen, der Klassenfeind in Form von Geheimdiensten und Großkonzernen spioniert uns täglich aus. Eine sichere Kommunikation ist daher immer wichtiger. Der BAK Netzpolitik empfiehlt daher allen Mitgliedern der Linksjugend ['solid] den sicheren Messenger „Signal“ zu verwenden.

Signal ist ein Messenger von OpenWhisperSystems und kann auf Android und iOS Geräten verwendet werden.

Links zum Download von Signal
Google Android Playstore: https://play.google.com/store/apps/details?id=org.thoughtcrime.securesms
Apple iOS Appstore: https://itunes.apple.com/us/app/signal-private-messenger/id874139669

Für die Entscheidung, welcher Messenger empfohlen werden soll, haben wir uns die Mühe gemacht die gängigsten Alternativen zu prüfen. Alle Dienste haben Vor- und Nachteile - wichtig ist am Ende, dass alle Linksjugend ['solid]-Mitglieder den selben Dienst verwenden.

Signal gibt es seit Mai 2010 und wird von führenden Crypto-Spezialisten empfohlen – unter anderem ist auch Edward Snowden ein Fan. Entwickelt wird es von der non-profit Organisation OpenWhisperSystems, die sich über Spenden finanziert und alle Produkte als OpenSourceSoftware veröffentlicht.
Vorteile: Ende-zu-Ende Verschlüsselung, OpenSource (Es ist überprüfbar, dass nicht absichtlich Sicherheitslücken in das Programm eingebaut wurden), kostenlos, Perfect Forward Secrecy (Bei Verlust des Schlüssels können nur wenige Nachrichten entschlüsselt werden.), Abstreitbarkeit (Niemand kann beweisen, welche Nachrichten ihr wirklich verschickt habt)
Fazit: Unsere Empfehlung!

Threema gibt es seit 2012 und wird von der, in der Schweiz ansässigen, Threema GmbH entwickelt und produziert.
Threema ist auch ein Ende-zu-Ende verschlüsselter Instant-Messenger, welcher allerdings ein wenig anderes Verschlüsselungsverfahren nutzt. Threema nutzt ein Verfahren namens Elliptic Curve Cryptography und generiert Schlüssel, welche mit 3072-Bit RSA-Schlüsseln vergleichbar sind. Threema ermöglicht euch eine sichere Kommunikation über einen Instant-Messenger, allerdings könnt ihr keine verschlüsselten SMS versenden oder verschlüsselte Telefonate führen. Außerdem sind die Kosten für Threema einmalig 1,99€ bis 2,49€. Threema ist der einzige der drei Messenger, welcher keine Open Source-Lösung ist. Somit ist bei Threema leider auch nicht die genaue Funktionsweise der Verschlüsselung bekannt.
Fazit: Kann von uns leider nicht empfohlen werden, da ein Kaufpreis für viele Menschen nicht in Frage kommt und Sie keine Kreditkarte bei Google oder Apple hinterlegen wollen. Zudem hat es etliche weitere Nachteile gegenüber Signal wie der fehlende offene Quellcode und die nicht vorhandene Perfect Forward Secrecy und Abstreitbarkeit.

Telegram gibt es seit 2013 und wird von der Telegram Messenger LLP entwickelt. Telegram gehört zum russischen Facebook-Equivalent, was an dieser Stelle vielleicht erwähnt werden sollte.
Auch bei Telegram kann eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung genutzt werden, diese muss allerdings erst vom Nutzer, also euch, aktiviert werden. Erst dann wird eine symmetrische AES-256 und eine RSA-2048 Verschlüsselung genutzt. Vorteil hier:
Bei Telegram lassen sich zeitlich begrenzte Nachrichten einstellen, welche sich nach einer gewissen Zeit selbst vernichten.
Ist diese Funktion allerdings nicht aktiviert, sind eure Nachrichten für den Hersteller der App unverschlüsselt und dieser kann darauf zugreifen. Somit wäre die App auch anfällig für sog. Man-in-the-middle-Attacken mit denen eure Nachrichten abgefangen und ausgespäht werden könnten. Außerdem ist hier die Frage, ob ihr euer Vertrauen in das größte russische Soziale-Netzwerk stecken möchtet und diesem eure sensiblen Daten anvertraut.
Telegram als Messenger ist mit allen seinen Funktionen auch kostenlos verfügbar und zumindest die App ist eine OpenSource-Lösung.

In puncto Funktionalität geben sich alle drei Messenger nicht viel, abgesehen davon, dass Signal die Verschlüsselung von SMS und Telefonaten ermöglicht und es dem Nutzer nicht erlaubt, Screenshots von Konversationen zu machen. Dies ist ein Feature, welches die anderen beiden Messenger nicht unterstützen.
Ihr könnt mit allen drei Messengern verschlüsselt Nachrichten austauschen, Bilder und Videos versenden und Sprachnachrichten versenden.

Aufgrund der Tatsache, dass Signal eine bewährte und zeitgemäße Verschlüsselung besitzt, kostenlos und Open-Source ist haben wir uns dafür entschieden, diesen Messenger als BAK Netzpolitik klar zu empfehlen.

Wir haben euch aber auch noch einmal ein paar Links zusammen gestellt, welche a) unsere Quellen sind und b) für euch noch einmal eine genauere Übersicht über die Funktionalität und die Bewertung der Sicherheit der einzelnen Messenger geben.

solidarische Grüße,
euer BAK Netzpolitik

[1] http://praxistipps.chip.de/telegram-vs-threema-vergleich-der-messenger_29076
[2] https://de.wikipedia.org/wiki/Telegram_Messenger
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Threema
[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Signal_(Software)
[5] https://telegram.org/
[6] https://threema.ch/de/
[7] https://whispersystems.org/
[8] http://www.heise.de/security/meldung/Edward-Snowdens-Messenger-TextSecure-und-RedPhone-sind-jetzt-Signal-2868645.html
[9] https://www.eff.org/secure-messaging-scorecard

LINKE speichern nicht!

Aus aktuellem Anlass wollen wir auf folgendes Hinweisen: LINKE speichern nicht! Es ist üblich und legitim sich über die politische Einstellung von anderen Parteigenossinnen und Genossen zu unterhalten. Genauso ist es unverfänglich im Vorfeld einer Sitzung oder eines Parteitages die Mehrheiten abzuschätzen.  Es ist aber ein Tabubruch unberechtigt personenbezogenen Daten und politische Einstellungen von Mitgliedern oder SympathisantInnen zu speichern. Nicht nur weil unsere Partei eine stalinistische Vergangenheit hat und wir uns jetzt bei jeder Gelegenheit gegen Massenüberwachung und Geheimdienste aussprechen, sondern einfach auch weil das Datenschutzrecht hier ganz enge Vorgaben setzt. Solche Daten dürfen nur gespeichert werden wenn es ein Einverständnis der Person gibt und sie einem ganz bestimmten Zweck wie der Mitgliedsbetreuung dienen. Noch restriktiver sind die Datenschutzgesetze wenn es sich um sogenannte  "besondere Arten personenbezogener Daten" wie sexuelle Orientierung oder politische Meinung handelt. Da wir uns im Kontext einer politischen Partei bewegen ist immer davon auszugehen, dass es sich bei Personendaten um diese besonders schutzbedürftigen Daten handelt. Auch aus starkem Eigeninteresse müssen wir allen Mitgliedern das Gefühl vermitteln, dass in der gesamten Partei super sorgfältig mit ihren Daten umgegangen wird. Niemand soll Angst haben, dass Äußerungen auf einer Versammlung gespeichert werden und dann in die falschen Hände geraten könnten. Die jetzt öffentlich gewordenen Vorfälle liegen zwar schon einige Jahre zurück, aber damit diese Praxis keine Nachahmung in der Partei findet und das Vertrauen bestehen bleibt ist es jetzt wichtig, dass sich die Beteiligten entschuldigen und ihren Fehler eingestehen. Kontraproduktiv und sogar noch viel schädlicher als der eigentliche "Skandal" sind jetzt alle Äußerungen die versuchen, die kritisierte Praxis als legitim darzustellen. Diese Leute sollten sich ebenfalls entschuldigen und eingestehen, dass die unberechtigte Speicherung von personenbezogenen Daten nicht legitim ist.

Einladung zum zweiten Präsenztreffen am 17.10 in Kassel auf dem Verbandswochenende

Hiermit laden wir zum zweiten Präsenztreffen des BAK-Netzpolitik der Linksjugend ['solid] ein. Unser Treffen findet während des Verbandswochenendes der Linksjugend ['solid] in Kassel statt. Auf der Tagesordnung stehen die Punkte:

·         Wahl eines SprecherInnenrates*

·         Offene Diskussion: Netzpolitisches Übergangsprogramm

Da Traditionell bei einem Präsenztreffen nur ein Teil der Mitglieder anwesend sein kann, wollen wir alle inhaltlichen Themen wie bisher online debattieren und beschließen. Es bietet sich also durchaus an, weitere Arbeitskreise zu besuchen. Zeitpunkt für das Treffen:

Zeitpunkt: Samstag 17.10 15-17 Uhr

Ort: Kassel (Details folgen)

Die Anmeldung und mehr Infos zum Verbandswochenende gibt es unter: http://www.linksjugend-solid.de/termine/?event_id_1=45.

*SprecherInnenrat ist nur ein Arbeitstitel. Wir sind noch offen für coole Namensvorschläge.

NEIN ZUM ANGRIFF AUF DIE DEMOKRATIE – SOLIDARITÄT MIT NETZPOLITIK.ORG

Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen versucht mit Hilfe des Paragraphen 94 des Strafgesetzbuchs gegen die Journalisten Markus Beckedahl und Andre Meister von netzpolitik.org vorzugehen. Begründung: Landesverrat. Wir vom BAK Netzpolitik der Linksjugend ['solid] sagen nein zu diesem Angriff auf die Demokratie und fordern Solidarität mit netzpolitik.org!

„Wir haben einen Abgrund von Landesverrat im Lande“ (Konrad Adenauer, CDU - 7. November 1962) - „Wer sagt das?“ (Walter Seuffert, SPD) - „Ich sage das.“ (Adenauer) 

Schon vor über 50 Jahren wurde mit Willkür versucht eine unabhängige Presse als wichtiges Gegengewicht ausufernder, demokratiefeindlicher, staatlicher Machtansprüche mundtot zu machen. Heute im Juli 2015 versuchen Verfassungsschutzpräsident und Generalbundesanwalt erneut, für die herrschende Klasse unangenehme Kräfte ins Gefängnis zu bringen.

Außer Kontrolle

netzpolitik.org hatte bereits im Frühjahr ihnen zugespielte Dokumente veröffentlicht, die verdeutlichen, welche Pläne zum Ausbau der Überwachung von Individualkommunikation innherhalb des BfV geschmiedet werden. Dasselbe Bundesamt für Verfassungsschutz, welches so massiv daran mitgewirkt hat, dass eine rechte Terrororganisation jahrelang ungehindert Morde begehen konnte, die rechte Szene seit Jahrzehnten strukturell stärkt und dessen Präsident im Jahr 2012 kurz vor seiner Ernennung vor allem dadurch in die Schlagzeilen geriet, weil ihm eine Honorarprofessur an der FU Berlin unter anderem wegen seiner unsäglichen Haltung im Fall Kurnaz verwehrt wurde [2]. Dieser Verfassungsschutz, dessen eigentliche Aufgabe "die Überwachung von Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ist" [1] und der sich nachgewiesenermaßen bereits mehrfach gegen ebendiese demokratische Grundordnung gestellt hat, soll nun über noch weitreichendere Befügnisse verfügen die Kommunikation von Bürgern aus- und vor allem zu bewerten, als bisher (bekannt).

Dank netzpolitik.org sind diese unhaltbaren Zustände öffentlich geworden. Die Konsequenz? - Kill the messenger. Nicht etwa werden parlamentarische Stimmen auf breiter Front laut, an dieser Stelle einzuschreiten, nein, ein völlig außer Kontrolle geratener Inlandsnachrichtendienst bedroht ungeniert die Arbeit von unabhängigen Journalisten und greift damit auch ganz direkt die "freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschlands" an.

Komplize Range

Denkt man an Harald Range, seines Zeichens Generalbundesanwalt, kommen einem unweigerlich Bilder von einer Marionette vor Augen. Dieser ältere Herr, der auf Pressekonferenzen oftmals nicht zwischen NSA und NASA unterscheiden kann [3] und seit Monaten nicht bereit ist lange überfällige, juristische Schritte gegen die Totalüberwachung ausländischer Geheimdienste einzuleiten, macht sich ein weiteres mal zu einer absoluten Witzfigur, indem er wie ein treues Schoßhündchen den Mächtigen der Politik seine Dienste anbietet. Man muss kein Jurist sein, um zu erkennen, von wem die Ereignisse gesteuert werden. Range hat augenscheinlich keinerlei Kompetenzen und dient nur als Fassade für staatlich organisierte Repression unter dem Deckmantel demokratischer Ordnungsverhältnisse.

Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären unpolitisch

Was nun? Aktuell sehen sich Beckedahl und Meister also einem Verfahren ausgesetzt, dass im schlimmsten Fall mit einer Haftstrafe von mindestens ein Jahr enden könnte. Aber auch die Solidarität für die Journalisten und den Blog steigt [5]. Jüngste Konsequenz dieser Entwicklung: Range lässt die Ermittlungen vorerst ruhen [4]. Dennoch verdeutlicht dieser Angriff durch die undemokratischen Machtstrukturen, die auch in Deutschland herrschen einmal mehr, wie wichtig Widerstand gegen staatliche Repression ist. Es bleibt zu hoffen, dass auch diejenigen, die sich bisher als unpolitische Menschen gesehen haben, erkennen, wie der Staat versucht zu verschleiern wie er selbst Gesetze bricht und sich gegen die Menschen stellt. Auch das Bundesamt für den Verfassungsschutz gehört endlich abgeschafft und §94 des StGB als Instrument zur Unterdrückung von investigativem Journalismus darf nicht weiter bestehen bleiben!

Wie Weiter?

Bis her scheint das positivste unter den realistischsten Szenarien, dass das Verfahren gegen netzpolitik.org eingestellt wird und alle wieder in Sommerlochstimmung verfallen. Uns reicht das nicht. Wir vom BAK-Netzpolitik fordern:

• Den sofortigen Rücktritt von Bundesanwalt Range

• Den sofortigen Rücktritt von Verfassungsschutzupräsident Maaßen

• Die Auflösung des Verfassungsschutzes

• Da wir nicht daran glauben, dass es auch mit einer Neubesetzung unter der aktuellen Bundesregierung einen ernsthaften Versuch der Aufklärung über die NSA-Affäre gäbe, setzen wir auf eine andere Karte. Wie André Kasper und Stefan Borggraefe festgestellt haben [6] gäbe es offenbar für Oskar Lafontaine, als ein Opfer der NSA-Überwachung, die Möglichkeit ein Verfahren anzustoßen. Wir bitten daher unseren Genossen Klage gegen die Überwachung zu erheben.

Quellen:

[1] Deutsche Verhältnisse: Eine Sozialkunde, Adalbert Hepp, Stefan Hradil, Campus Verlag, 2013, S. 539

[2] http://www.tagesspiegel.de/politik/designiert-und-kritisiert-kuenftiger-verfassungsschutz-chef-gilt-als-hardliner/6898912.html

[3] http://www.youtube.com/watch?v=vySPJKiSzPQ

[4] http://www.faz.net/aktuell/politik/generalbundesanwalt-stoppt-ermittlungen-gegen-netzpolitik-13728725.html

[5] http://meedia.de/2015/07/31/neulandesverrat-riesen-solidaritaetswelle-mit-netzpolitik-org-in-medien-web-und-politik/

[6] http://www.ratspiraten-bochum.de/2015/07/28/offener-brief-an-oskar-lafontaine/

Cameron dreht frei

David Cameron schlägt vor Verschlüsselung zuverbieten. Die Meinung der Linksjugend ['solid] Rhein Erft Kreis dazu: "Es zeigt sich einmal mehr, dass Snowden Recht hatte: Verschlüsselung funktioniert. Und sie wirkt. Daher: verschlüsseln, verschlüsseln, verschlüsseln!"

Mit freundlicher Erlaubnis der Basisgruppe hier die komplette Erklärung:

"Während Europa nach Griechenland schaut und sich Angela Merkel freut, dass die BND Affäre aus dem Fokus der Öffentlichkeit verschwunden ist, fabuliert in Großbritannien ein anderer, größenwahnsinniger Spinner von den Gefahren der modernen Kommunikation.

Die Rede ist von David Cameron, der jüngst gefordert hat, sämtliche, verschlüsselte Kommunikation zu verbieten. Diese Forderung einiger Briten ist nicht neu: bereits im Januar gestand der Bürgermeisten von London, Boris Johnson, dass er sich “nicht so interessiere für dieses ganze Grundrechtszeug” (http://www.heise.de/newsticker/meldung/Grossbritannien-Cameron-will-gegen-Verschluesselung-vorgehen-2516774.html). Auch Cameron forderte zu diesem Zeitpunkt bereits, dass jegliche Kommunikation für Geheimdienste ohne Beschränkungen zugänglich gemacht werden müsse.

Jetzt soll bis zum Herbst diesen Jahres ein Gesetz verabschiedet werden, dass es den Telekommunikationsunternehmen vorschreibt, für 12 Monate sämtliche Kommunikationsdaten auf Vorrat zu halten. Außerdem soll den Geheimdiensten zusätzlich uneingeschränkter Zugang zu den Inhalten diverser Instant Messaging Dienste gewährt werden, was ein de facto Verbot von Verschlüsselung in diesem Bereich bedeutet. Cameron äußert sich dazu folgendermaßen: “In our country, do we want to allow a means of communication between people which we cannot read? My answer to that question is: ‘No, we must not’.” (http://www.forbes.com/sites/theopriestley/2015/07/13/all-instant-messaging-could-be-killed-in-the-uk-within-weeks/) Es ist zu befürchten, dass – sollte dieses Gesetz in Großbritannien wirklich in der Form verabschiedet werden – Messaging Dienste ihre Verschlüsselung in Teilen oder ganz aufgeben müssen. Außerdem kann man davon ausgehen, dass abgeschöpfte Daten auch wie bisher munter zwischen den Geheimdiensten weitergegeben werden – auch deutsche Kommunikation betreffend, denn das Internet kennt bekanntlich keine Ländergrenzen. Klar ist auch, dass hier eine Blaupause für andere EU Staaten geschaffen wird.

Es zeigt sich einmal mehr, dass Snowden Recht hatte: Verschlüsselung funktioniert. Und sie wirkt. Daher: verschlüsseln, verschlüsseln, verschlüsseln! Gegen Überwachung, für umfassende Bürgerrechte, auch in der digitalen Welt!"